Providerhaftung auf dem Prüfstand

Nachdem vor deutschen Gerichrten Provider, also auch Forenbetreiber immer stärker zu Kontrollen, ja schon fast zur Zensur gezwungen werden, befasst sich jetzt die EU-Kommision mit diesen Geschichten.

Kleines Zitat zur Verdeutlichung:

Zitat

Der Justiziar von Google Deutschland, Arnd Haller, meldete in dieser Hinsicht starke Zweifel an: Der BGH habe die Prüfungspflichten für die Anbieter immer wieder erweitert beziehungsweise entsprechende Urteile niederer Gerichte nicht ausreichend zurechtgerückt. Es finde hierzulande somit "ein Verstoß gegen den Geist der E-Commerce-Richtlinie statt".

http://www.heise.de/newsticker/meldung/91188

Es geschehen noch Zeichen und Wunder!

Das ja, aber er ist halt nur einer von gaaanz wenigen die eventuell die Macht haben was zu sagen und sich auch trauen.....

Und die EU-Kommision prüft das ganze.
Bin mal gespannt was dabei rauskommt...