Anfang Dezember konnte Nokia in Großbritannien bereits ein Verkaufsverbot für das HTC One mini vor Gericht erstreiten. Nun sieht es auch in Deutschland düster für HTC aus. Betroffen ist aber nicht nur das HTC One mini, sondern direkt alle Android-Geräte des Herstellers. Grund hierfür ist ein USB-Patent, das übrigens nicht nur von HTC (unerlaubt) genutzt wird.
Das Patent EP1246071 beschreibt die Methode wie elektronische Geräte konfiguriert werden. Genauer bedeutet dies, dass in diesem Fall die Auswahl der passenden Treiber für die verschiedenen Funktionen des USB-Anschlusses der Stein des Anstoßes ist. Der vorsitzende Richter Andreas Müller urteilte zu Nokias Gunsten.
Nokia kann nun, wenn eine Sicherheitsleistung in Höhe von ungefähr 50 Millionen Euro geleistet wurde, den Verkauf von HTC Android-Geräten untersagen lassen und sogar einen Rückruf der Geräte von den Händlern veranlassen. HTC hat hingegen die Möglichkeit, einen Workaround in die Geräte zu implementieren, was aber für den Kunden alles andere als zufriedenstellend sein würde.
Nokia gab bereits eine Stellungnahme zum Urteil ab, von HTC war indes noch nichts zu hören:
“Nokia is pleased that the Regional Court in Munich, Germany has today ruled that a number of HTC products infringe Nokia’s patent EP 1 246 071, which covers USB functionality in mobile phones.
Today’s judgment is another significant milestone in our on-going dispute with HTC, enabling Nokia to enforce an injunction against the import and sale of all infringing HTC products in Germany, as well as to obtain damages for past infringement. This patent is also already in suit against HTC in the UK.
Nokia began its actions against HTC in 2012, with the aim of ending HTC’s unauthorised use of Nokia’s proprietary innovations and has asserted more than 50 patents against HTC in France, Germany, Italy, Japan, the Netherlands, UK and US. During 2013, HTC has been found to infringe Nokia patents in venues including the Regional Courts in Mannheim and Munich, Germany, the UK High Court and the US International Trade Commission.”
Quelle: http://stadt-bremerhaven.de/patente-nokia-…tphones-stoppen