Strafzettel gerechtfertigt ???

Angmar - was ist mit den Verhältnismäßigkeiten?

Nehmen wir mal an und du hättest auch nur den Hauch einer Chance gegen das Ganze.

Du müßtest also erstmal eine schriftliche Stellungnahme aufsetzen.
Kosten Porto: 0,55 EUR
Papier/Farbe/Umschlag/Zeit noch nichtmal angesetzt.

Erstmal würde die auf Ihrem Recht beharren - also Gerichtstermin:
Anfahrt zum Amtsgericht (Sprit,Parkgebühren ...)

Du schießt - auch wenn du mit deiner Feststellung sicherlich Recht hast, dass es eine Korin****ackerei ist, so wirst du ihn jedem Fall draufzahlen, deine Zeit vergeuden und dich nur noch mehr ärgern. Das ist nicht Wert.

Und dieser Ganze Heck-Mäck wegen den Gebühren - der Staat oder die Gemeinde kriegt euch - da gibts kein Verstecken in Deutschland - spätestens über die Lohnsteuer finden die euren Arbeitgeber (und dann gibts eine Lohnpfändung) oder über das Einwohnermeldeamt die Adresse, über das Finanzamt eure Hausbank...

Parken auf dem Gehweg ist laut Straßenverkehrsordnung verboten, es sei denn es ist erlaubt durch Schilder oder durch Markierungen.
Von daher ist das Verwarngeld auf jeden Fall gesetzlich gerechtfertigt. Ich würde es bezahlen und es dann gut sein lassen.
Ob ein Bürgersteig nun breit genug ist oder nicht, haben Autofahrer nunmal nicht zu entscheiden. Und wer sich nicht an Gesetze hält, der muss mit Konsequenzen rechnen.

Und die Höhe des Betrages ist auch so üblich. Ich habe auch mal ein Verwarngeld bekommen, da ich auf einem Parkplatz nicht innerhalb eines eingezeichneten Bereichs geparkt habe, da der Parkplatz (an einem Bahnhof) immer sehr schnell belegt war, ich aber doch dringend zur Uni musste. Das waren auch 15 Euro.
Ich war nicht die einzigste, die sich da jeden Tag immer irgendwo hingequetscht hat, aber getroffen hat es auch nicht immer alle. Ist halt immer eine Sache des Glücks ob gerade heute jemand vom Ordnungsamt kommt oder nicht... (Mittlerweile hat die Stadt aber das Bedürfnis erkannt und der Parkplatz wurde erweitert.)

Genauso sehe ich das auch. Also, in den sauren Apfel beißen und bezahlen. Besser ist das.

@wopi 69

was ich hier meint ist auch nicht die normale personenkontrolle, sondern die personalkontrolle. was ich mit pax (wie auch immer der richtige begriff ist) das sind die personalkontrollen, wenn z.B. eine Abordnung von Bundespolizisten abfliegt, die dann genauso kontrolliert werden, wie jedes andere Personal-Mitglied auch. Und in diesem Falll müssen auch die Bundespolizisten den Sicherheitsbeamten (der Sicherheitsfirma) folge leisten, da diese in diesem Bereich des Flughafens nun mal Sonderrechte haben (im Einsatz), nicht aber "normal-reisende" Bundesbeamten im Dienst (jedoch nicht im Einsatz).

Ich weiss von einem Fall, wo sich ein Bundespolizist geweigert hat, den Ausweis zu zeigen (bei der Personalkontrolle am Kölner Flughafen, vor ca. 2 -3 Monaten), weil er ja jeden Tag da ist und man ihn kennt. Dieser Beamte war bereits am nächsten Tag nicht mehr im Sicherheitsbereich. Dafür hat I., die Sicherheisbeamtin (die Bekannte von mir) sehr schnell gesorgt.

Man sieht: Die Tatsache, dass jemand eine Polizeiuniform trägt, gibt ihm noch nicht die alleinige Obermacht. Auch er hat sich an Gesetze zu halten. Und manchesmal würden Polizisten eben auch ein Gesetz umgehen, sei dies zu ihrem eigenen Vorteil oder zu unserem Nachteil. Und das ist der Punkt, wo wir uns wehren dürfen und wehren müssen. Das geht aber nur wenn wir die Gesetze auch kennen.

Und deshalb würde ich nur zahlen, wenn die Sachlage eindeutig ist.

Die Sicherheitskontrollen an den Flughäfen gliedern sich, wie Du richtig erkannt hast, in zwei Bereiche. Beide Bereiche wérden durch Angehörige eines Sicherheitsunternehmen ausgeführt, da Beamte dafür zu teuer sind.

Den ersten Bereich, in dem Paxe ( Passagiere ) kontrolliert werden hatte ich gestern bereits erläutert. Den zweiten Bereich den Du hier heute aufführst, ist die Personal und Warenkontrolle, zu denen ein Flughafen nach Vorgaben des Luftsicherheitsrahmenplan der EU verpflichtet ist und nichts mit Paxe ( Passagiere ) zu tun hat.

In Düsseldorf werden diese Kontrollen duch die Firma Klüh ( Gebäudereinigung und Sicherheit ) ausgeführt. In diesen Kontrollen werden alle Waren die ind den Sichrerheitsbereich gelangen kontrolliert. Nicht nur Waren zum Verkauf, sondern auch Angestellte und Bedienstete die im Sicherheitsbereich, sei es in einer Reinigungsfirma oder im Duty Free Shop, arbeiten.

Auch ich, wenn ich den Sicherheitsbereich betrete, muss mich anhand meines Flughafenausweises, den hier jeder sichtbar tragen muss, ausweisen.

Würde ich das nicht tun, käme ich nicht an meinen Arbeitsplatz und dürfte den Sicherheitsberteich nicht betreten. Das hat nichts damit zu tun das ich Beamter mit Uniform bin. Wir leben ja nicht mehr im Kaiserrreich, oder? Nur, eine Uniform kann man sich schnell besorgen. Also, in den Sicherheitsbereich nur mit Ausweis.

Ein gravierender Unterschied bleibt dennoch: Wie bei der ersten erwähnten Kontrolle auch, werden alle Bedienstete durchsucht und kontrolliert. Auch die Waren zum späteren Verkauf. Der Beamte muss sich nur ausweisen. D.h. Waffen, Messer und Ausrüstungsgegenstände bleiben am Mann und werden von der Kontrollkraft nicht angetastet, ja noch nicht einmal berührt. Schon gar nicht meine Schusswaffe. Für die bin ich allein verantwortlich und da kann ich auch sehr empfindlich werden, wenn jemand versucht die anzurühren. Jedenfalls ist der Flughafen izu dieser Kontrolle verpflichtet und führt auch mit dem Verkehrsdienstleiter die Aufsicht über diese Kontrollen durch. Kommt der Flughafen dieser Kontrolle auch nur ungenügend nach, gibt es eine Anzeige gegen den Flughafenbetreiber gem Luftsicherheitsgesetz und die schreiben wir dann als zuständige Behörde.

Es gibt natürlich Kollegen, die gem. Auftrag verdeckt gewisse Flüge überwachen müssen. Seit den Anschlägen vom September 2001 gibt es diese. Diese fliegen nicht Uniform sondern unauffällig in Privatkleidung. Die sogenannten Sky Marschalls. Vom Namen hat man sich wahrscheinlich bei den amerikanischen Kollegen orientiert, habe ihn mir nicht ausgedacht. Damit diese Kollegen ihren Auftarag erfüllen können, werden diese Kollegen und das völlig legitim an den Sicherheitskontrollen vorbeigeschleust. Soll heißen, die Warenkontrollstelle bekommt das gar nicht mit und der Pax natürlich auch nicht. Also, muss doch nicht jeder dadurch. Eine Ausnahme gibt es halt immer.

Fliege ich als Privatmensch vom Flughafen, bin also nicht im Dienst, muss ich genauso durch die Kontrollen wie jeder andere auch. Deine Kollegein vom Sicherheitsdienst übrigens auch. Wir sind durch diese Aufgaben keine bessere Menschen, sondern werden vom Gesetz geauso geahndet wie alle, manchmal vielleicht saogar mehr. Also, zurück zum Strafzettel.

ich hab aber kein Knöllchen mehr, was soll ich denn jetzt machen ?
Etwa die Bullen anrufen, und sagen dass ich kein Knöllchen mehr hab ??

außerdem weiß man: wir sind abgesoffen, das halbe Haus weg und ach ja: da können die Flutopfer sicher auch noch paar Euro Strafgebühr abdrücken, sie haben jetzt ja eh mehrere tausend Euro Schulden bzw. Schaden, da kommt es auf 15€ auch nicht mehr an.
Ich finde diese Polizei zeigt verdammt wenig Feingefühl.

Ein parkendes Auto ist ja ein leichtes Opfer. Man kann sich in aller Seelenruhe das Kennzeichen notieren, aber ein Raser auf der Landstraße kann fast alles machen. Die beschwören Gefahrensituationen herauf und kommen oft davon.

Aber ich, der ja niemand behindert hat, sondern aus logischen Gründen anders parkt wie es erlaubt ist, darf blechen.
Halsabschneiderei ist das. mehr nicht.
es ist halt immer so, dass sich die große, aber schwache Masse den machgierigen und dominanten Ekelpaketen beugen muss. wie ich sowas hasse.

Zum Glück bin ich kein Polizist - hätte damit Schwierigkeiten in solchen Situationen Knöllchen zu verteilen um so die Leute unsinnigerweise auszunehmen.
Anstatt sie sinnvoll lieber mal Zebra-Streifen überwachen. Da heißt es anhalten und viele ignorieren es einfach.

Ah ja und nur weil man Flutopfer ist, muss man sich nicht mehr an bestehende Gesetze halten? EIn Freibrief ist das ja wohl nicht... egal ob das Geld knapp ist oder eben nicht... na gut, das sieht aber wohl auch wieder jeder anders.

Mal ne blöde Frage, kannst du dich nicht auf die Parkplätze gegenüber stellen? Ich mein der Kindergarten hat ja auch keine 24 Stunden geöffnet.

ach was, die Polizei weiß gut, wie´s uns Bewohnen am Bach geht. da würde ich als Polizist mehr Herz zeigen. Wenn ich Raser in der Stadt erwische hätte ich hingegen kein schlechtes Gewissen.

und nein, das hab ich ja schon probiert. da kommt dann schnell jemand und beschwert sich.
und glaub mir, wenn ich dann trotzdem nicht umparken wirst du angezeigt. die Leute sind da richtig gehässig.
Und dieses "Gesetz ist Gesetz" kann ich nicht mehr hören.
Schonmal was von unsinnigen Gesetzen gehört ?

Ich schon. Z.b. sind Öl und Gas Preise aneinander gekoppelt - unsinngerweise. Sind 2 völlig verschiedene Rohstoffe, aber per Gesetz mit einander verankert. Hab den Sinn dahinter heute noch nicht verstanden. Wenn man nicht grad eine Raffinerie oder Bohrinsel besitzt hat man davon kein Vorteil.

Und genau da sind wir wieder bei den Gesetzen... auf was wollen dich den deine netten Nachbarn verklagen? Auf ordnungsgemäßes parken? Da würde ich es schon rein aus Prinzip darauf ankommen lassen... Oder steht da irgendwo nen Schild, dass du es nicht darfst?

Das Gesetz mit dem parken ist aber nicht unsinnig... es gibt schließlich Millionen Fälle, wo es sinnvoll angewendet wird. Mag sein, dass es dich in deinem speziiellen Fall falsch vorkommt doch in den meisten aller Fälle ist es sicherlich mehr als gerechtfertigt.

Klar ist es ne Kleinigkeit, aber was soll es... dann stell dich in Zukunft eben vernüftig hin...

Also Angmar , da muss ich einigen hier beipflichten .Ihr Aussagen dazu sind korrekt (siehe Sunny) .

Außerdem lies einfach mal in der StVO §12 Abs.3 nach :ohrfluestern: .....dort wirst du fündig.
Desweiteren kannst du auch gleich mal in der StVO §49 nachlesen ,was deine Ordnungswidrigkeit betrifft!

Desweiteren frage ich mich , was du erwartest?
Sollen die Polizisten den Bewohnern am Bach gesondert entgegenkommen?
Wenn ja, mit welcher Begründung?

Schau mal, wenn ein Mann mit seiner hochschwangeren Frau in die Klinik fährt ( Geschwindigkeitsübertretung) muss er auch zahlen , wenn er geblitzt wird.

Zahle und gut ist! Ich weiß echt nicht, warum du dich da so aufregst!

jaja Gesetz ist Gesetz.
Hab ich heut schon mal gehört.
Trotzdem ist es unsinnig.
War eben draußen nur um zu schauen, wieviele Autos wieder oben sind. Jede Menge und wunderbar Platz für die Fußgänger. Sogar ein Smart passt auf dem Gehweg immernoch durch.

Klar sind die Aussagen korrekt von euch, dass ich zahlen muss nach StVO §12 Abs.3.
Ja, darauf wird es auch sicher drauf hinauslaufen.
Aber es ist auch korrekt, dass es Abzocke ist. Dieses Getzt macht ab und zu Sinn und ab und zu keinen Sinn. hier in meiener Straße macht es keinen Sinn.

Zitat

Schau mal, wenn ein Mann mit seiner hochschwangeren Frau in die Klinik fährt ( Geschwindigkeitsübertretung) muss er auch zahlen , wenn er geblitzt wird.

wobei durch die Geschwindigkeitsübertretung auch ein Gefahrenpotetial überzeugt wird, z.b. ein kind lauft plötzlich auf der Straße und er kann nicht bremsen. mit 50 anstatt 60 km/h hätte er es aber vielleicht geschafft.
Durch das Falschparken hingegen wird kein Gefahrenpotetial verursacht und dennoch ist die Straße gleich hoch. Da fehlt die Verhältnismäßigkeit.

Wenn ich Bürgermeister wäre oder wenn ich einen Rang hätte, wo ich Gesetze ändern könnte, würde ich dies unverzüglich tun. Sinn anstatt Abzocke.

Teilweise denke ich auch: Wenn man 40 ist, hat man in seinem Leben schon einige Strafzettel mehr auf dem Buckel. Ist vielleicht gar nix besonderes.
Da würde man es mir, der leider noch jünger ist, ja auch nicht gönnen wenn ich drum rumkäme - ja nicht mal rechtgeben. Verstehe gar nicht, warum so viele Leute immer strikt mit dem Gesetz sind und sich dann aber event. über andere Gesetze aufregen, welche genauso unsinnig sind oder gar noch unsinniger.

Wir sollten also endlich aufhören über das teurer werdende Gas zu schimpfen. Es ist ja schließlich an den Ölpreis gekoppelt. Gesetz ist ja Gesetz...^^

Ehrlich gesagt ich bin Polizist. Zwar nur bei der Bundespolizei aber was soll`s?

Ein schlechtes Gewissen beim Schreiben von Strafanzeigen habe ich noch nie gehabt. Ganz ehrlich. Ob das die Oma ist deren Visum nach einem Tage abgelaufen ist oder der Mensch dem ich die Reise damit vermiese, weil er vom Amtsgericht xy zur Festnahme ausgeschrieben ist. Die Leute haben das selber verbockt. Schreibe ich die Anzeige nicht begehe ich eine Strafvereitelung im Amt, riskiere ein Diziplinarverfahren, vielleicht mit der Folge das ich die Uniform ausziehe und bei Kötter Paxe kontrollieren kann.

Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Es unterscheidet nicht ob Du am Bach wohnst oder ich Polizeibeamter bin und eine makelose Uniform trage. Wenn ich in einer Tempo 30 Zone beim Schnellfahren erwischt werde, egal ob ich das unsinnig finde oder nicht, bin ich genauso dran wie jeder andere. Das ist auch gut so.

Gesetze sind für alle gleich. Sie sind schriftlich fixiert worden, werden auch öfters geändert. Kann man auch alles nachlesen. Warum soll ich als Polizist ein Gesetz, das klar vorgibt wie zu parken ist, für Dein subjektives individuelles Rechtsempfinden, in der Ahndung mißachten? Und mal ehrlich! Private Probleme hat wohl jeder von uns. Wir ziehen nämlich gerade um und sind vom Geld etwas klamm. Des wegen parke ich dann auch wie es mir beliebt und Knöllchen bezahle ich dann auch nicht.

Mal ehrlich jetzt. Das kann es doch nicht sein. Vielleicht kommst Du irgendwann mal in eine Situation, wo Dir gearde dieses Gesetz oder Vorschrift hilft und DEINE Rechte wahrt. Auf der Gegenseite steht dann vielleicht jemand, wie Du jetzt, der mildernde Umstände geltend macht, weil eine Windböhe sein Dach abgedeckt hat.

Also zahle und sei nächstesmal schlauer.

Ich seh das auch genauso wie Rübe, stell Dir doch einfach vor jeder parkt wie er will, was gibt das denn für ein Chaos. Das möchte ich aber nicht haben....

und jeder hat so seine Probleme, der eine ist krank, der andere hat Schulden (unverschuldet oder selbstverschuldet), einer ist arbeitslos und andere sind obdachlos.... da kann man ja tausende Gesetze schreiben... wenn ein Krebskranker falsch parkt kostet es nur xy €, wenn ein Flutopfer falsch parkt kostet es yz € usw. :tiptip:

Danke Danke Danke - habe ja nun genug Meinungen gehört.Die meisten sind für das Gesetz, welches in dem Fall hier mehr als nur schwach ausgelegt ist. Der Gehweg ist fast so breit wie ne Straße.
wollte nur mal wissen, was die Allgemeinheit so denkt.

Du bist von der Polizei - wusste ich nicht, aber ich kann dir jeden Tag 10 verschiedene Kennzeichen nennen, die ALLE oben parken. Eine ware Goldgrube, oder nicht ?

Was wirklich Sinn machen würde, wäre einfach eine Markierung auf dem Gehweg. Aber daran denkt ja keiner, denn man kann die Markierung auch weglassen und lieber Geld aus Strafzetteln bekommen.

Gestern hatten wir Hanwerken mit ihren 2 Transportern hier, den ganzen Tag. Die haben unsere Heizung repariert - die alte ist abgesoffen. wo bzw. wie sie geparkt haben muss ich wohl nicht mehr näher erläutern, hehe

Zitat

stell Dir doch einfach vor jeder parkt wie er will, was gibt das denn für ein Chaos. Das möchte ich aber nicht haben....

na ich will ja nicht, dass jeder falsch parkt.
sowas sollte man mir nicht unterstellen. Eigentlich parken alle sinnvoll. muss die Straße unedingt so unnötig eng werden, wo man doch so einen breiten Gehweg hat.
Ich bin kein Einzelfall, ALLE [bis auf wenige ausnahmen] machen es ja auch so. Weils einfach sinnvoler ist oben zu parken und fertig.

und ja, ich zalh ja die verdammte, Abzocke-Strafe. habt mich überredet...

Warum Makierung?

Warum dafür Steuergelder und wertvoll erhobene Bußgelder verschwenden, wenn es doch in der Straßenverkehrsordnung, übrigens für jeden nachlesbar, steht.

Eie Goldgrube für die Gemeinde ist das wohl allemal.

Falls Du Dein Knöllchen nicht mehr findest, einfach mal beim Ordnungsamt oder der Bußgeldstelle in der Gemeinde nachfragen. Das freundliche Servicepersonal vorort hilft da gerne weiter.

na weil eine Markierung sinnvoll ist. Komisch dass schmalere Gehwege ab und zu solche Markierungen haben.

Zitat

Falls Du Dein Knöllchen nicht mehr findest, einfach mal beim Ordnungsamt oder der Bußgeldstelle in der Gemeinde nachfragen. Das freundliche Servicepersonal vorort hilft da gerne weiter.

ja, mache ich morgen. Denke für den Hinweis.
Warten bis die 2. Rechnung kommt wird ja schließlich noch teuerer.

Hallo Angmar ,

lasse dir mal diese Worte im Munde zergehen....es sind ja die deinen

Zitat

Original von Angmar
Klar sind die Aussagen korrekt von euch, dass ich zahlen muss nach StVO §12 Abs.3.
Ja, darauf wird es auch sicher drauf hinauslaufen.
Aber es ist auch korrekt, dass es Abzocke ist. Dieses Getzt macht ab und zu Sinn und ab und zu keinen Sinn. hier in meiener Straße macht es keinen Sinn.

Ja klar , nur in deiner Strasse macht dieses Gesetz keinen Sinn....!
Ich glaube es gerade nicht!!
Sorry , aber wie Wolpi schon gut beschrieben hat.....jeder von uns hat so seine Probleme , ist vielleicht knapp bei Kasse. Wenn ich einen Fehler mache und erwischt werde , egal in welcher Form auch immer, muss ich nun mal dafür gerade stehen!

Zitat

Original von AngmarWenn ich Bürgermeister wäre oder wenn ich einen Rang hätte, wo ich Gesetze ändern könnte, würde ich dies unverzüglich tun. Sinn anstatt Abzocke.

Unter Abzocke verstehe ich etwas anderes!

Zitat

Original von AngmarTeilweise denke ich auch: Wenn man 40 ist, hat man in seinem Leben schon einige Strafzettel mehr auf dem Buckel. Ist vielleicht gar nix besonderes.
Da würde man es mir, der leider noch jünger ist, ja auch nicht gönnen wenn ich drum rumkäme - ja nicht mal rechtgeben.

Das hat mit dem Altersunterschied , sowie mit den mehr gesammelten Strafzetteln nichts zu tun .Warum sollte ich einem jüngeren Menschen nicht auch sein Recht eingestehen?
Es macht aber nur dann einen Sinn, wenn man sich auch dementsprechend verhalten hat!!
Ich gönne es dir durchaus , wenn du um eine Ordnungsstrafe herum kommst !
Allerdings finde ich deine Begründung nach wie vor daneben.

Stell dir Filias Ausführung vor: Für jede einzelne Zielgruppe käme ein gesonderter Katalog in Frage ....das wäre eine Arbeit für Jahrhunderte!

Sorry das ich dir mein Verständnis nicht erweisen kann!

Rübe!
So sieht das aus!

ja, wenn in deiner Straße der Gehweg so breit wäre, würdest du genaus so denken.
Man muss denk ich schon in meiner Situation sein, um es zu verstehen.

Zitat

Für jede einzelne Zielgruppe käme ein gesonderter Katalog in Frage ....das wäre eine Arbeit für Jahrhunderte!

sowas will ich ja gar nicht.
Ich mein nur, die Polizei weiß, was hier vor wenigen wochen los war. Da hätte es auch eine Ermahnung getan.
Oft kontollieren sie ja nicht, alle paar Jahre nur - bin ja auch 3 Jahre drum rum gekommen und habe 0 Personen behindert.
Aber gut die Stadr braucht Geld...sollen sie´s halt haben....morgen zahl ich.....

Zitat

Original von Angmar
ja, wenn in deiner Straße der Gehweg so breit wäre, würdest du genaus so denken.
Man muss denk ich schon in meiner Situation sein, um es zu verstehen.

da brauche ich noch nicht mal in deiner Situation zu sein!
Ich habe auch schon mal einen Strafzettel für mein Motorrad erhalten , weil ich auf einem riesig breiten Gehweg stand.Obwohl dies im allgemeinen geduldet wird ,bekam ich diese Ordnungswidrigkeit.
Ich zahlte -basta!

Zitat

Original von AngmarIch mein nur, die Polizei weiß, was hier vor wenigen wochen los war. Da hätte es auch eine Ermahnung getan.
Oft kontollieren sie ja nicht, alle paar Jahre nur - bin ja auch 3 Jahre drum rum gekommen und habe 0 Personen behindert.
Aber gut die Stadr braucht Geld...sollen sie´s halt haben....morgen zahl ich.....

Auch wenn die Polizei weiß, was vor Wochen bei euch war....Gesetz bleibt Gesetz! Warum sollte man es als Staatsdiener brechen? Was hätte ich davon?
Lassen wir die Diskussion ........du bist ja jetzt überredet und zahlst morgen!

Danke Angmar!