Laut eines Sparkonzepts von Bundesfinanzminister Hans Eichel, soll der 3. Oktober als Feiertag abgeschafft werden. Der 'Tag der Deutschen Einheit' soll zukünftig nur noch sonntags gefeiert werden.
Die Regierung erhofft sich davon Impulse für die Wirtschaft, um 2005 den Euro-Stabilitätspakt einhalten zu können.
Quelle: freeware.de
Ich finde es mehr nachden vielen kürzungen der letzen Zeit mehr als unverschämt das jetz auch noch Feiertage gekürzt werden. Klar wird es einige Millionen einsparen, aber damit den unmut der Letue aufzuheizen. Ich finde das der Tag schon ein großer Schritt war und sollte auch gefeiert werden aber da sieht man mal weider was denen die deutsche Einehit bedeutet.
Laut RTL-News von gerade ebend wird es ein Feiertag bleiben und das ist auch gut so, haben sie gerade nochmal die kurve gekriegt.
so das ging aber schnell
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Proteststurm stoppt Kanzler: Tag der Einheit ist gerettet
Grüne und Opposition begrüßen Verzicht - Eichels Etatplanung wieder in Gefahr
Berlin - Der Tag der Deutschen Einheit wird auch künftig am 3. Oktober gefeiert. Nach einem Proteststurm ohnegleichen zog die Regierung am Freitag ihren erst 24 Stunden alten Vorschlag zurück, den Nationalfeiertag auf den ersten Sonntag im Oktober zu verlegen. Bundeskanzler Gerhard Schröder äußerte die Hoffnung auf eine Ersatzlösung zur Ankurbelung der Wirtschaft. "Wir werden einen anderen Weg gemeinsam finden", sagte er.
Die Entscheidung zum Verzicht auf den Vorschlag fiel nach offiziellen Angaben einhellig zwischen SPD-Chef Franz Müntefering, Bundeskanzler Gerhard Schröder, Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Finanzminister Hans Eichel. Der Kanzler sprach mit Blick auf die Protestwelle von einer "verlogenen Debatte". Der Vorstoß sei "am Opportunismus einer ganz großen Koalition" gescheitert. Müntefering begründete den Verzicht auf den Vorschlag damit, "daß neben ablehnenden Einzelstimmen aus allen Lagern der Koalitionspartner eine Unterstützung des Projekts in der Gesetzgebung für nicht möglich hält".
Die Grünen, die grundsätzliche Bedenken geäußert hatten, begrüßten die Entscheidung. Die Fraktionschefinnen Krista Sager und Katrin Göring-Eckardt erklärten: "Über das Schicksal des einzigen gemeinsamen nationalen Feiertages der Deutschen könnte überhaupt nur in einem breiten gesellschaftlichen Konsens entschieden werden." Zuvor hatte Bundespräsident Horst Köhler in einem Brief an Schröder für den Erhalt des 3. Oktober als Nationalfeiertag geworben. Eichels Haushaltsplanung und sein Ziel, 2005 die Euro-Stabilitätskriterien zu schaffen, geraten nun wieder in Gefahr. Der Finanzminister hatte die Maßnahme im Etat schon als Einnahme von 500 Millionen Euro verbucht.
Noch am Mittag hatte Schröders Sprecher Hans Langguth erklärt, der Plan werde umgesetzt, falls keine besseren Vorschläge kämen. Schröder hatte sich in einem Antwortbrief an Köhler aber offen für Alternativen gezeigt, die zum Wachstum beitrügen.
Eichel und Clement riefen nach Angaben des Finanzministeriums dazu auf, neue Vorschläge zur Stärkung der Konjunktur zu machen. Das Wachstum müsse gefördert werden, sagte Eichels Sprecher Jörg Müller. Die Regierung hatte sich von dem Vorschlag eine Entlastung der Staatskasse durch Steuermehreinnahmen und Beiträge in die Sozialkassen von rund zwei Milliarden Euro erhofft.
Schröder betonte, es gehe darum, den Wohlstand in Deutschland für die Masse zu erhalten. Es sei legitim, "für anständiges Entgelt ein bißchen länger zu arbeiten". Union und FDP hatten den Vorschlag als "Lachnummer" bezeichnet. CDU-Chefin Angela Merkel zeigte sich zufrieden, daß die Diskussion um den 3. Oktober beendet ist. CSU-Chef Edmund Stoiber sprach von einer parteiinternen Niederlage Schröders.
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